Achtung! Scheinselbständigkeit

Sie sind selbständig? Sicher? Die Selbständigkeit bietet viele Vorteile, aber auch Nachteile. Manchmal stellt sich sogar die Frage, ob man im rechtlichen Sinne selbständig ist. Mit dieser Frage hatte sich das Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen zu beschäftigen.

Darum geht es:

Das Landessozialgericht hatte zu entscheiden, ob Ärzte, die in einer Klinik auf Honorarbasis tätig sind, selbständig sind oder nicht. Von der Beantwortung dieser Frage hängt u.a. ab, ob die Ärzte Sozialversicherungsbeiträge zu leisten haben, also Beiträge zur Kranken-, Renten-, Pflege- und Arbeitslosenversicherung. 

Das Landessozialgericht hat diese Frage bejaht (Urteile vom 09.05.2018 - L 8 R 233/15; L 8 R 234/15). Zur Begründung verweist das Gericht darauf, dass die Ärzte ihre Arbeitszeit nicht frei einteilen konnten. Insoweit unterlagen sie dem Weisungsrecht des Chef- bzw. Oberarztes. Auch sonst unterlagen die Ärzte hinsichtlich der Ausübung ihrer Tätigkeit einem umfassenden Weisungsrecht. Denn bereits aus den Verträgen ergab sich, dass im Einzelfall die Arbeiten des Arztes auch durch Einzelanweisungen konkretisiert werden konnten. 

Den Ärzten droht nun wohl eine Nachzahlung von Sozialversicherungsbeiträgen. Diese Beträge können sich summieren, da eine Rückforderung bis zu 5 Jahren möglich ist. Allerdings ist das Urteil noch nicht rechtskräftig. Auch steuerrechtlich können Konsequenzen drohen. 

Aufgrund der drohenden Folgen sollte im Zweifel geprüft werden, ob tatsächlich eine selbständige Tätigkeit vorliegt. Entscheidend für die Frage der Selbständigkeit sind u.a. folgende Punkte: 

 

  • unternehmerische Entscheidungsfreiheit,
  • unternehmerisches Risiko,
  • unternehmerische Chancen und
  • Eigenwerbung möglich

Der Selbständige ist damit nicht weisungsgebunden und wirtschaftlich und persönlich nicht von einer anderen Person oder einem anderen Unternehmen abhängig. 

Wenn Sie hiernach Zweifel an Ihrer Selbständigkeit haben, sprechen Sie uns an. WIr zeigen Ihnen, welche Möglichkeiten bestehen, erörtern mögliche Konsequenzen und helfen Ihnen, die möglichen Lösungen umzusetzen. 

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